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Anlagengenehmigung und -zulassung

Der zentralisiert ausgestaltete Betrieb des Onlinedienstes „ELiA 3.0“ ermöglicht es Anlagenbetreibern, ihre Anträge auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach dem BImSchG medienbruchfrei zu erstellen und diese elektronisch und rechtsverbindlich an die zuständige Behörde zu übermitteln. Es werden die verschiedenen Genehmigungsarten sowie die Anzeigen nach den §§ 15, 23b und 67 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterstützt. Der Onlinedienst bildet die in der ELiA-Kooperation konsolidierten Formularinhalte ab. Länderspezifische Anforderungen können darin berücksichtigt werden.
EfA-Leistung

Annexleistungen Personalausweis

Die Annexleistungen Personalausweis umfassen die Befreiung von der Ausweispflicht und die Verlustmeldung.
EfA-Leistung

Antragsservice "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen"

Beim Antragsservice "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen" (Antragsservice Anerkennung) handelt es sich um ein nutzerzentriertes Online-Angebot für die Antragstellung zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Der Einer-für-Alle-Dienst bietet einen zentralen Onlinezugang, als einheitliche Lösung für Anerkennungsverfahren. Der Einstieg erfolgt über das Informationsportal der Bundesregierung „Anerkennung in Deutschland“. Über den Anerkennungs-Finder gelangen Nutzende in die digitale Antragstellung. Dort können sie sich online authentifizieren, den Antrag ausfüllen, Nachweise und Zeugnisse hochladen und abschicken. Die zehn Antragsstrecken des Antragsservice Anerkennung decken rund 880 Referenzberufe ab, von A wie Apothekerin bis Z wie Zahnarzt.
EfA-Leistung

Aufenthaltstitel, Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen, Beschäftigungserlaubnis

Dem OZG-Umsetzungsprojekt „Aufenthalt“ sind die OZG-Leistungen „Aufenthaltstitel“ (10255) , „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ (10596) und "Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung)" (10594) zugeordnet. Für die OZG-Leistung „Aufenthaltstitel“ werden die folgenden sieben Antragsstrecken bereitgestellt: „Erwerbstätigkeit“; „Familiäre Gründe“, „Ausbildung“, „Änderung von Nebenbestimmungen“, „Beschleunigtes Fachkräfteverfahren“, „Niederlassungserlaubnis“, „Aufenthaltstitel (§ 24 AufenthG)“. Die OZG-Leistung „Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ wird in zwei (Teil-)Antragsstrecken bereitgestellt. Die OZG-Leistung "Beschäftigungserlaubnis (bei Aufenthaltsgestattung/Duldung)" enthält eine weitere Antragsstrecke.
EfA-Leistung

Ausfuhr von Kulturgütern

Der Online-Dienst "Ausfuhr von Kulturgütern" ermöglicht in der Zuständigkeit der Länder liegende Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter digital zu beantragen. Hierbei wird der Antragsteller durch einen Antragsassistenten mit zahlreichen Hinweistexten und Plausibilitätsprüfungen unterstützt. Das System ermittelt anhand der Angaben den richtigen Antrag. Zudem kann es spezifische und allgemeine offene Ausfuhrgenehmigungen verlängern. Und für weniger routinierten Antragstellern mit Hilfe eines anonymen Vorab-Checks ermitteln, ob eine Ausfuhrgenehmigung im konkreten Fall benötigt wird.
EfA-Leistung

Ausfuhr von Medizinprodukten

Mit dem Online-Service können Hersteller von Medizinprodukten oder deren Bevollmächtigte digital die Ausstellung eines Freiverkaufszertifikates für Exportzwecke beantragen. Das Freiverkaufszertifikat bestätigt, dass der Hersteller oder Bevollmächtigte eine eingetragene Niederlassung in Deutschland hat bzw. dieses Produkt in Verkehr gebracht wurde und es in Länder außerhalb der EU exportiert werden kann.
EfA-Leistung

Ehrenamtskarte - Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit

Menschen, die sich in besonderem zeitlichem Umfang für das Gemeinwohl engagieren, können mit der Ehrenamtskarte bestimmte Angebote öffentlicher, gemeinnütziger und privater Einrichtungen vergünstigt nutzen. Im Rahmen der digitalisierten Leistung können Bürgerinnen und Bürger mittels der Ehrenamtskarten-App eine Ehrenamtskarte beantragen, verlängern und bei den Vergünstigungspartnerinnen und -partnern vorzeigen. Die EfA-Umsetzung zielt neben der bundesweiten Bereitstellung der Ehrenamtskarten-App auch auf die Bereitstellung eines Verwaltungsprogramms für die zuständigen Behörden ab und stellt somit eine medienbruchfreie, von Ende-zu-Ende volldigitale Gesamtlösung dar.
EfA-Leistung

Einbürgerung

Der Online-Dienst „Einbürgerung“ bietet ein Web-Frontend für Antragstellende zur Bearbeitung sowie Abgabe des Einbürgerungsantrags und wird als zentraler EfA-Dienst unter https://www.antragsservice-einbuergerung.de angeboten. Alternativ kann der Dienst auch mittels HTML5-Snippet auf der Website der Kommune eingebunden werden. Dem eigentlichen Antrag ist ein unverbindlicher Quick-Check der Einbürgerungsvoraussetzungen vorgeschaltet. Der Online-Dienst umfasst ausgewählte Verwaltungsleistungen gemäß dem Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa), welche zur OZG-Leistung „Einbürgerung“ (OZG-ID: 10257) gehören, die dem Themenfeld „Ein- & Auswanderung“ zugeordnet ist.
EfA-Leistung

Elektronische Wohnsitzanmeldung

Durch die Nutzung des Online-Dienstes „eWA“ entfallen ab sofort Terminvereinbarungen sowie lange Wege und Wartezeiten. Dadurch werden sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die Verwaltung entlastet. Eine besondere Erleichterung ist dabei die Möglichkeit, auch die Änderung des Wohnorts auf dem Personalausweis vorzunehmen.
EfA-Leistung

Fahrtenschreiber

Der Online-Dienst "Fahrtenschreiber" bezweckt die elektronische Beantragung von Fahrerkarten, Unternehmenskarten und Werkstattkarten im Rahmen der erstmaligen Erteilung, der Erneuerung oder des Ersatzes. Die digitalen Antragsstrecken ersparen dabei den Gang zur antragsbearbeitenden Vollzugsstelle und ermöglichen eine rein digitalisierte Fallbearbeitung.
EfA-Leistung

Fischerei

Die Küsten- und Binnengewässer und die in ihnen lebenden Tiere und Pflanzen sind bedeutende Bestandteile des Naturhaushaltes. Schutz, Erhaltung und Entwicklung dieser Lebensräume mit ihrer vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt und eine gute Wasserqualität sind Voraussetzung für eine Nutzung der in ihnen lebenden Fischbestände. Der Schutz dieser Fischbestände in ihrer natürlichen Artenvielfalt und ihrer nachhaltigen Nutzungsmöglichkeit sowie die Erhaltung der Fischerei sind Ziel der Regelungen der geltenden Gesetze und Verordnungen.
EfA-Leistung

Führerschein

Mit dem Online-Dienst zur OZG-Leistung "Führerschein" (OZG-IP: 10169) wurden sämtliche der relevanten Leika-IDs medienbruchfrei digitalisiert. Die erforderlichen Antragsdaten und Anlagen werden dabei mittels einer Standardschnittstelle direkt aus dem Online-Dienst in die gängigsten Fachverfahren übertragen. Soweit gewünscht, steht den Fahrerlaubnisbehörden alternativ auch eine PDF-Lösung zur Übertragung der Antragsdaten und Anlagen zur Verfügung (Zusammenfassung der Antragsdaten und Anlagen in einer PDF-Datei und Übermittlung an die Fahrerlaubnisbehörden). Weitere Informationen zum Online-Dienst finden Sie unter: https://www.ekom21.de/kunden/efa/
EfA-Leistung

Inbetriebnahme und Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern

Medizinprodukteherstellung, -betrieb und -kontrolle sind Maßnahmen, die gewährleisten, dass Medizinprodukte in Deutschland sicher produziert und nur gem. ihrer Entsprechung angewendet werden. Die Maßnahmen umfassen u.a. die Überwachung der Vorschriften zur Herstellung und Umgang mit Medizinprodukten sowie die Durchführung und Kennzeichnung der Messtechnischen Kontrolle (MTK) die Prüfung und Eintragung in das Medizinprüfbuch die Anzeige des Betriebs einer medizinischen bzw. einer nichtmedizinischen Röntgeneinrichtung die Erteilung einer Genehmigung zum Betrieb oder wesentlichen Veränderung eines Störstrahlers die Erteilung einer Genehmigung zum Betrieb oder wesentlichen Veränderung einer Röntgeneinrichtung zur Teleradiologie, für Dentalröntgeneinrichtungen, oder zur Werkstoffprüfung.
EfA-Leistung

Onlinedienst Weinbau

Der Online-Dienst Weinbau ermöglicht Weinbautreibenden, Meldungs- und Antragsstrecken umsetzungsrelevanter LeiKa-Leistungen gemäß den Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (mind. im Reifegrad 3) und unter Erfüllung der EfA-Mindestanforderungen, elektronisch in Anspruch zu nehmen. Antrags- und Meldungsdaten können medienbruchfrei und vollständig digitalisiert an die jeweils zuständige Behörde zur weiteren elektronischen Verarbeitung übermittelt werden. Der Onlinedienst Weinbau wurde als webbasierte Antrags- und Prozessplattform in einem agilen Projektvorgehen entwickelt. Es besteht die Möglichkeit der deutschlandweiten Nachnutzung im Rahmen des Nachnutzungsmodells „Einer-für-Alle“.
EfA-Leistung

Sozialplattform

Mit der gebündelten Umsetzung von Verwaltungsleistungen über die Sozialplattform wurden 13 OZG-Leistungen (Sozialleistungen) digital verfügbar gemacht. Zehn dieser Verwaltungsleistungen sind antragsbasierte Leistungen, für die drei Beratungsleistungen wurden ebenfalls Onlinezugänge geschaffen. Insgesamt wurde ein bundesweit verfügbares, rechtskreisübergreifendes und trägerunabhängiges Themenportal rund um Sozialleistungen geschaffen, welches ratsuchenden Menschen umfassende Informationen und die Möglichkeit des digitalen Zugangs bietet. Für den Rollout der Dienste wurde ein Daten- und Transportstandard gem. EfA-Mindestanforderungen ausgearbeitet und bereitgestellt (XSozial-basis). Für die Projektsteuerung im Linienbetrieb wurde zudem eine Geschäfts- und Koordinierungsstelle eingerichtet.
EfA-Leistung

Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen

Unternehmer:innen bzw. Gewerbetreibende sind verpflichtet, dem zuständigen Landesamt für Verbraucherschutz, über jeden Unfall und jede Betriebsstörung, die bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen zu einer ernsten Gesundheitsschädigung der Beschäftigten geführt haben, sowie über Krankheits- und Todesfälle, bei denen konkrete Anhaltspunkte für eine Verursachung durch die Tätigkeit mit Gefahrstoffen bestehen, unverzüglich eine Mitteilung zu erstatten. Zudem ist die genaue Angabe der Tätigkeit und der Gefährdungsbeurteilung anzugeben. Darüber hinaus besteht die Pflicht der Unfallmeldung bei der Berufsgenossenschaft.
EfA-Leistung

Untersuchungsberechtigungsschein

Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sieht verschiedene ärztliche Untersuchungen für Jugendliche beim Eintritt in das Berufsleben vor. Die Untersuchungen sollen verhindern, dass Jugendliche mit Arbeiten beschäftigt werden, die ihre Gesundheit oder ihre Entwicklung gefährden. Betriebe dürfen Jugendliche daher erst beschäftigen bzw. ausbilden, wenn ihnen zuvor eine von einem Arzt oder einer Ärztin ausgefüllte Bescheinigung über die erfolgte Untersuchung des oder der Jugendlichen vorgelegt wurde. Damit Jugendliche die Untersuchung wahrnehmen können, benötigen einen sog. Untersuchungsberechtigungsschein (kurz UBS). Dieser kann durch den Online-Dienst einfach beantragt werden und wird direkt zugestellt.
EfA-Leistung

Versammlung Bestätigung

Um eine öffentliche Versammlung oder Aufzug unter freien Himmel zu veranstalten, ist grundsätzlich eien Anmeldung notwendig. Die Anmeldung hat bis spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung zu erfolgen. Die Zuständigkeit ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich, ebenso die Gesetzesgrundlage. In einigen Ländern gilt Bundesrecht, andere Länder haben sich ein eigenes Versammlungsrecht gegeben. Der Onlinedienst „Versammlung Bestätigung“ ist Teil des Umsetzungsprojekts „Bürgerbeteiligung“ für die OZG-ID 10142 „Versammlung Bestätigung“. Innerhalb dieses Projektes werden folgende Leistungen bearbeitet und als Onlinedienste umgesetzt: 99089016008000 Versammlung Bestätigung.
EfA-Leistung

W@ffenrechtliche Erlaubnisse

Der Online-Dienste „w@ffenrechtliche Erlaubnisse“ für die OZG-Leistungsbündel (a) „Waffenrechtliche Erlaubnisse für Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition“ (10151) und (b) „Umgang mit Waffen“ (10154) ermöglicht die nutzerzentrierte und durchgehend digitale Umsetzung der Beantragung der grünen, gelben, roten Waffenbesitzkarte sowie der Erteilung einer Waffenbesitzkarte für Schießsportvereine und weitere Leistungen vom Kommunalportal im Front-End bis in das Fachverfahren im Back-End, ohne Medienbrüche zwischen Antragseingang und Fachverfahren. Die rechtliche Grundlage des Projekts bildet das Waffengesetz (WaffG). Dieses regelt den Umgang mit Waffen im Rahmen des deutschen Waffenrechts.
EfA-Leistung

Wildursprung (Veterinärsleistung)

Der EfA-Dienst stellt drei Verwaltungsleistungen als Online-Formular zur Verfügung:Erlaubnis zur Entnahme von Proben zur Trichinenuntersuchung beantragen. Der zuständigen Behörde muss ein Schulungsnachweis o. Ä. sowie ein gültiger Jahresjagdschein übermittelt werden.Wildursprungsscheine und Wildmarken beantragen. Jäger*innen benötigen Wildmarken und Wildursprungsscheine, um erlegte Tiere zur vorgeschriebenen amtlichen Trichinenuntersuchung anzumelden und zu kennzeichnen, wenn Sie das von Ihnen erlegte Wild als Lebensmittel verwenden/an andere abgeben wollen.Anmeldung zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen. Eine Trichinenprobe muss mit dem dazugehörigen Wildursprungsschein bei der zuständigen Behörde abgegeben werden und kann mit dem Onlinedienst elektronisch eingereicht werden.
EfA-Leistung

Wohngeld

Die Verwaltungsleistung Wohngeld hilft einkommensschwachen Mieterinnen und Mietern von Wohnungen und selbst nutzenden Eigentümerinnen und Eigentümern von Eigenheimen oder Eigentumswohnungen, die Wohnkosten zu tragen. Das Wohngeld wird als Miet- oder Lastenzuschuss geleistet.
EfA-Leistung
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